Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen der Firma Main-Wanddesign (nachfolgend „Auftragnehmer“) im Bereich Wand-, Boden- und Oberflächendruck.
2. Diese AGB gelten vorrangig gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB.
3. Gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB gelten diese AGB nur insoweit, als keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen.
4. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
5. Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen AGB.

§ 2 Vertragsabschluss

1. Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
2. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Bestätigung, Terminvereinbarung oder Beginn der Leistung zustande.
3. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

§ 3 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

1. Der Auftraggeber hat alle Voraussetzungen für eine ordnungsgemäße Durchführung zu schaffen.
2. Der Untergrund muss trocken, sauber, fettfrei, tragfähig und geeignet sein.
3. Der Auftragnehmer führt keine umfassende Untergrundprüfung durch.
4. Eine Haftung für Mängel aufgrund ungeeigneter Untergründe ist ausgeschlossen, sofern diese für den Auftragnehmer nicht erkennbar waren.
5. Der Arbeitsbereich muss frei zugänglich sein sowie Strom und Beleuchtung bereitgestellt werden.
6. Für ausreichende Belüftung ist durch den Auftraggeber zu sorgen.
7. Maße und Fotos sind vorab bereitzustellen.
8. Hindernisse im Bewegungsbereich sind vom Auftraggeber zu entfernen.
9. Technisch bedingte Druckabstände werden akzeptiert.
10. Die final bedruckbare Fläche wird vor Ort festgelegt.
11. Abweichungen stellen keinen Mangel dar.

§ 4 Haftung und Sicherheit

1. Geräte dürfen ausschließlich vom Auftragnehmer bedient werden.
2. Eingriffe durch Dritte sind untersagt.
3. Der Auftraggeber haftet für Schäden durch Personen oder Tiere aus seinem Bereich.
4. Der Auftragnehmer haftet:
   • uneingeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit
   • bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vorhersehbaren Schaden
5. Die Haftung für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.
6. Eine Haftung für Folgeschäden oder entgangenen Gewinn ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

§ 5 Urheberrechte und Inhalte

1. Der Auftraggeber garantiert die Rechte an den bereitgestellten Inhalten.
2. Der Auftragnehmer haftet nicht für Rechtsverletzungen dieser Inhalte.
3. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von Ansprüchen Dritter frei.
4. Der Auftragnehmer darf Arbeiten zu Werbezwecken nutzen, sofern kein Widerspruch erfolgt.

§ 6 Farbabweichungen und Toleranzen

1. Geringfügige Abweichungen stellen keinen Mangel dar.
2. Technische Unterschiede sind möglich.
3. Übliche Toleranzen gelten als vertragsgemäß.

§ 7 Preise und Zahlung

1. Preise verstehen sich zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.
2. Anzahlungen können verlangt werden.
3. Rechnungen sind sofort fällig.
4. Bei Verzug: Zinsen gemäß § 288 BGB sowie Mahnkosten.
5. Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung über.

§ 8 Stornierung

1. Individuell angefertigte Leistungen berechtigen zu Schadensersatz.
2. Es gelten folgende Pauschalen (typischer Schaden):
   • innerhalb 24 Std.: 10 %
   • danach: 50 %
   • <48 Std. vor Termin: bis zu 80 %
3. Der Nachweis eines geringeren Schadens ist zulässig.
4. Bereits entstandene Kosten sind zusätzlich zu erstatten.

§ 9 Abnahme und Mängel

1. Der Auftraggeber hat die Leistung sofort zu prüfen.
2. Mängel sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen.
3. Mit Abnahme gilt die Leistung als erbracht.
4. Schäden nach Abnahme durch äußere Einflüsse sind ausgeschlossen.
5. Gesetzliche Gewährleistungsrechte bleiben unberührt.

§ 10 Höhere Gewalt

1. Bei höherer Gewalt entfällt die Leistungspflicht vorübergehend.
2. Schadensersatz ist ausgeschlossen.
3. Bereits erbrachte Leistungen sind zu vergüten.

§ 11 Gerichtsstand und Recht

1. Es gilt deutsches Recht.
2. Gerichtsstand ist – sofern der Auftraggeber Kaufmann ist – der Sitz des Auftragnehmers.
3. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Regelungen.

§ 12 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Regelung gilt die gesetzlich zulässige Regelung.